Anträge
Photovoltaik-Altanlagen - "ÖDP wieder einmal genau am Puls der Zeit"
Mitglied im Finanzausschuss Joachim Graf dazu: "ÖDP wieder einmal genau am Puls der Zeit"In der Sitzung des Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und…
ÖDP beantragt Buslinie am Campus-Areal
Da der Antrag aktuelle Planungen der Stadtwerke noch nicht berücksichtigen konnte, wurde er zunächst zurückgestellt. Im Zuge der Vorstellung der…
Aktualisiert: Baustellenmanagement für den Fuß- und Radverkehr
Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer (SPD) plädierte vehement für Nichtbefassung, da es sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handle.…
Abschaffung der kostenlosen Stunde in Parkhäusern
Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linke, Ribisl und ÖDP im Stadtrat:Abschaffung der kostenlosen Stunde in den Parkhäusern des das…
Korrelation mit den Stadtbahnplanungen
Antrag BESCHLUSSVORSCHLAGDie Stadtverwaltung berichtet über den jetzigen Planungsstand zur Stadtbahn in Bezug auf die Verknüpfung mit den neu zu…
Bahnhaltepunkt Walhallastraße
BESCHLUSSVORSCHLAGDie Verwaltung gibt einen umfassenden Sachstandsbericht zu den Planungen für die Reaktivierung des Bahnhaltepunktes…
Aktualisiert: Mehr Sicherheit im Straßenverkehr
Aktualisiertes Ergebnis von Benedikt SuttnerImmer wieder erreichen uns Bürgeranfragen zu ganz konkreten politischen Themen. So ergab sich ein…
Wachstumskritik an Koalitionsabkommen
Die ÖDP hat im Kommunalwahlkampf ihre Wachstumskritik als einen zentralen Punkt formuliert. Die Parteien der neuen, „grauen“ Koalition CSU, SPD, FW,…
Kommunale Einwegverpackungsabgabe
BESCHLUSSVORSCHLAGDie Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf einer Satzung zur Einführung einer Verpackungssteuer / -abgabe nach dem Vorbild…
Aktuell: Schotter- und Kiesgärten verhindern
Am Dienstag, den 28. Januar wurde dem Stadtrat eine überarbeitete Freiflächengestaltungssatzung vorgelegt. Dort hatte die ÖDP-Fraktion ihre Änderungen…