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Pressemitteilung

Stadionbau und Gebührenerhöhung bei Bädern

Graf fordert mehr Mut zur Wahrheit

Joachim Graf

„Auch wenn es diesmal noch keinen direkten Zusammenhang gab, war der Ablauf doch symbolträchtig: Einen Tag nach dem Stadtratsbeschluss zum Stadionbau kündigen die Badebetriebe eine Preiserhöhung an", kommentiert ÖDP-Stadtrat Joachim Graf zwei Termine der letzten Woche. Das geplante Stadion sei sicher eine schöne Sache, aber die Finanzierung auf Basis des Ratsbeschlusses eine reine Luftnummer. „Nicht alles was wünschenswert ist, ist auch realisierbar. Leider hat niemand in der großen Koalition den Mut, den Bürgern zu sagen, dass sich die Stadt Regensburg dieses Projekt derzeit einfach nicht leisten kann.“ Die Finanzierungskonstruktion über eine Tochtergesellschaft der städtischen Tochter REWAG lasse die Kosten für die Stadt nicht transparent aufscheinen, deswegen würden sie aber nicht geringer.

„Der Stadthaushalt wird auf alle Fälle schwer belastet, sowohl direkt über die Finanzierung der Erschließungskosten in derzeit unbekannter Höhe als auch indirekt über künftig beträchtlich geringere Erträge der Tochtergesellschaft", warnt der ÖDP-Politiker. Dies müsste dann über höhere Gebühren und reduzierte Dienstleistungen ausgeglichen werden.
Die ÖDP könne sich aber vorstellen, dass die Stadt einen vom Jahn über Sponsoring finanzierten Stadionbau durch Mittel aus dem Verkauf des alten Stadiongeländes unterstütze.

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