ÖDP-Bundesvorsitzende in Regensburg: "Wir brauchen einen fairen und keinen freien Handel!"

Regensburg – Zu einem Vortrag der neuen ÖDP-Bundesvorsitzenden Gabriele Schimmer-Göresz konnte Benedikt Suttner für den ÖDP-Kreisverband in einem erfreulich großen Auditorium in den Bischofshof Braustuben neben ÖDP-Stadträtin Astrid Lamby und den Bezirksrat Joachim Graf auch den Afghanistan-Experten und Kreisrat Reinhard Erös begrüßen.

Mit dem Titel „ein System siegt sich zu Tode“ startete die Referentin einen Angriff auf die „Wachstumsideologie als Lebenslüge“. Das Buch ‚Ein Planet wird geplündert‘ des ÖDP-Gründers sei aktueller denn je, es fehle aber bislang immer noch an der politischen Umsetzung. „Die Plünderung des Planeten wird unbeirrt fortgesetzt und durch sogenannte Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP oder TiSA wird bei der Plünderung noch einmal kräftig aufs Gaspedal getreten“, kritisierte die ÖDP-Politikerin,

„Wir brauchen Abkommen zum Welthandel, aber die Ziele müssen anders gesetzt werden. Wir brauchen einen fairen und keinen freien Handel“ Sie verwies auf eine Äußerung von Papst Franziskus, der mahnt, eine Wirtschaft, die ausgrenze, sei eine Wirtschaft, die töte. Dies sei eine der größten Fluchtursachen für Menschen, die jetzt zu uns kommen. Dazu meinte sie: „Ich bin froh und gleichermaßen stolz, dass sich so viele bürgerschaftliche Initiativen gegründet haben, aus Sorge, wir könnten uns wieder zu einem Land entwickeln, das diffusen Vorurteilen und Fremdenfeindlichkeit nicht rechtzeitig etwas Positives entgegensetzt.“

Auf die Frage, ob sich Wirtschaftswachstum vom Ressourcenverbrauch entkoppeln lasse, zitierte Schimmer-Göresz Niko Paech, einen der bedeutendsten Wachstumskritiker: „Wer heute noch Wachstum propagiert, muss an zwei Entkoppelungswunder glauben: an die Entkoppelung vom Ressourcenverbrauch und von der Abfallbelastung!“ Es komme nur mehr darauf an, die Gesellschaft widerstandsfähig zu machen für das, was mit Sicherheit kommt. Als Gegenentwurf zur Wachstumswirtschaft fordert die ÖDP eine Wachstumswende, eine Steuerreform für Arbeit und Umwelt, eine Ressourcenwende in Technik und Forschung, das Ende von Flächenfraß und eine regionale Orientierung der Wirtschaft. Besonders Wert gelegt wird auf eine Gleichstellung von außerhäuslicher Erwerbsarbeit und häuslicher Arbeit – Stichwort Erziehungsgehalt – in der Erziehung, der Pflege und beim Ehrenamt.

Dem Referat der ÖDP-Vorsitzenden und den folgenden Berichten aus Stadtrat und Bezirkstag schlossen sich intensive Diskussionen im Auditorium an.