RKK: Abstimmung gewonnen - Wahl verloren

Liebe Freunde der ÖDP,

die Landtags- und Bezirkstagswahlen sind vorbei. Leider konnte die ÖDP ihr erklärtes Ziel, die 5%-Hürde für den Landtag zu knacken, nicht erreichen. Dennoch bedanken wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern ganz herzlich für ihre Unterstützung und ihre Stimmen! Insgesamt erhielt die ÖDP in der Landtagswahl 211 784 Stimmen, das sind etwa 1,6%.

In Regensburg Stadt kamen wir auf 2 591 Zweitstimmen (2,88%) für die Bezirkstagswahl, in Regensburg Land auf 2 741 Zweitstimmen (2,95%). Im Bezirk Oberpfalz wählten uns jeweils mit Erst- und Zweitstimme etwa 2,5% der Bürgerinnen und Bürger. Leider wird die ÖDP damit in der kommenden Periode nicht im Bezirkstag Oberpfalz vertreten sein. Die trifft uns sehr, da wir mit Jockl Graf einen engagierten Vertreter unserer Interessen hatten, dem es gelang parteiübergreifend Mehrheiten für eine sachthemenorientierte Politik zusammen zu bringen. Wir danken ihm ausdrücklich für sein Engagement der letzten Jahre und sind traurig über den Verlust dieses Mandats.

 

„Ja“ zum Planungsstopp des RKKs!

Einen Grund zur Freude gibt es aber: Rund 62% der Bürgerinnen und Bürger haben sich für einen Planungsstopp des Regensburger Kultur- und Kongresszentrums ausgesprochen. Damit senden sie ein starkes Signal an die Stadt, dass ihnen Grüngürtel und sozialer Wohnungsbau wichtiger sind als ein teures, höchst fragwürdiges Prestigeprojekt.

Die Ökologisch-Demokratische Partei hat sich von Beginn an gegen den Bau des RKKs positioniert. Als einzige Partei trat sie geschlossen dem Bündnis „Kein RKK“ bei und sammelte mehrere hundert Unterschriften für die Abstimmung.

Wir danken auch an dieser Stelle allen Wählerinnen und Wählern, die sich für den Planungsstopp ausgesprochen haben. Nun hoffen wir, dass die Stadt die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger akzeptiert und das Geld stattdessen in sinnvolle Projekte wie z.B. einen höherwertigen ÖPNV investiert.

 

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Trotz des nicht besonders guten Wahlergebnisses lassen wir uns nicht entmutigen und werden auch weiterhin als außerparlamentarische Oppositionspartei kritischer Beobachter der etablierten Parteien bleiben. Auch in Zukunft werden wir für den Erhalt der Natur, Gemeinwohlökonomie und soziale Gerechtigkeit kämpfen.

Sie sind schon aktiv oder wollen aktiv werden? Am kommenden Dienstag, den 23. Oktober 2018, ab 20 Uhr treffen wir uns zum Aktiven- und Interessiertenabend im Wirtshaus „Zum Sorgenfrei“ (Badstraße). Wir laden Sie herzlich ein, die ÖDP und die Menschen dahinter kennenzulernen, das Wahlergebnis zu diskutieren und Ideen für die Stadtpolitik oder die weitere Entwicklung der ÖDP zu sammeln. Außerdem erfahren Sie, wie sie sich aktiv in die politische Arbeit der ÖDP Regensburg einbringen können. Kommen Sie gerne ganz unverbindlich vorbei.

 

Herzliche Grüße

 

Cornelius Herb

(Kreisvorsitzender)

Landtags- und Bezirkstagswahl: Ihre Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich vor!


Nadine Schuller, Listenkandidatin Bezirkstagwahl

Nadine Schuller, 23, Studentin

Die Arbeit des Bezirks Oberpfalz umfasst vielfältige und wichtige Aufgaben, die von der wohnortnahen psychiatrischen Versorgung bis zur Kulturarbeit reichen und in denen viele Menschen hervorragende
Arbeit leisten. Dies gilt es auch weiterhin zu fördern – gleichzeitig besteht an anderen Stellen dringender Handlungsbedarf. Insbesondere liegt mir eine ökologische Bewirtschaftung aller bezirkseigenen land- und forstwirtschaftlichen Flächen am Herzen. Außerdem soll der Bezirk künftig eine tragende Rolle bei einer landkreisüberschreitenden Nahverkehrsplanung sowie einer regionalen Energieversorgung spielen. Wenn ökologische Alternativen zum Standard werden, schaffen wir es, dass die Oberpfalz auch für nachfolgende Generationen lebenswert bleibt.

Hannes Eberhardt, Listenkandidat Landtagswahl

Hannes Eberhardt, 37, Fraktionsassistent

Ich engagiere mich für die ÖDP, da keine andere Partei so konsequent Wachstumskritik äußert und für Gemeinwohl einsteht. Sie verzichtet seit ihrer Gründung auf Firmenspenden. Sie handelt konsequent nachhaltig und zieht für saubere Demokratie und Transparenz in den Wahlkampf. Keine andere Partei hat außerparlamentarisch mehr bewegt – durch Volksbegehren und vor Gericht. Besonders engagiere ich mich im Kampf gegen Lobbyisten, gegen den Flächenverbrauch in Bayern, für die Verlegung des LKW-Transits auf die Schiene und flächendeckend natürliche, kleinbäuerliche und pestizidfreie Landwirtschaft. Um unabhängige, firmenspendenfreie Politik zu ermöglichen und stärker zu machen, geben Sie uns bitte auch auf Landesebene Ihre Stimme. Eine Stimme für die ÖDP kann nicht missverstanden werden.

Benedikt Suttner, Direktkandidat Landtagswahl

Benedikt Suttner, 38, Grundschullehrer, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender

Insektensterben, Überhitzung der Erde, unfairer Welthandel, Geringschätzung der familiären Sorgearbeit, soziale Ungerechtigkeiten und ungleiche Bildungschancen, Angriffe auf unsere grundgesetzlichen Werte durch illiberal-nationalistische Kräfte – das alles treibt mich um. Als Stadtrat mit 9jähriger Erfahrung weiß ich, dass
man lokal viel verbessern kann, dass aber auch auf Landesebene, Bundesebene und Europaebene gearbeitet werden muss. Ich bin in der ÖDP, weil sie die fatalen Wachstumszwänge erkannt hat und Lösungen jenseits von „immer mehr und nie genug“ sucht. Wenn wir mit 6 Prozent in den Landtag einziehen – das ist mein Ziel – dann ändert sich in Bayern allerhand: Wir nehmen als einzige Partei keine Spenden von Konzernen und Verbänden – absolute Unabhängigkeit ist unser Alleinstellungsmerkmal.

Joachim Graf, Direktkandidat Bezirkstagswahl

Joachim Graf, 71, Studiendirektor a.D., Stadtrat und Bezirksrat, Träger der bayerischen kommunalpolitischen Verdienstmedaille.

Der Bezirk ist zuständig für den Sozial- und Kulturbereich sowie die vielen Bezirkskliniken der Oberpfalz. 22 Jahre Erfahrung in der Kommunalpolitik haben mich überzeugt, dass der Bezirk noch mehr kann: Seine  Verwaltung arbeitet sparsam und effektiv. Es wäre Verschwendung, dieses Potential nicht auszunützen! Darum plädiere ich, dem Bezirk auch die Aufsicht im Bereich des regionalen ÖPNV und der dezentralen
Energieversorgung zu übertragen. So könnte man die Verkehrsprobleme und die Energiewende in der Oberpfalz am besten lösen und wäre dabei näher an Bürgerin und Bürger! Der Bezirkstagspräsident soll – wie Landräte und Bürgermeister – direkt vom Volk gewählt werden. Wie bei der Kommunalwahl müssen EU-BürgerInnen Wahlrecht haben.

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